Nutzungsbedingungen für die Brose eBike App

Diese Nutzungsbedingungen legen Rechte und Pflichten für die Nutzung der von der Brose Antriebstechnik GmbH & Co. KG, Sickingenstr. 29-38, 10553 Berlin ("Brose", "Wir") angebotenen Brose eBike App ("eBike App") durch den End-Nutzer als Verbraucher ("Nutzer") fest. Ausführliche Informationen zum Anbieter werden im Impressum bereit gestellt.

Die eBike App ermöglicht es dem Nutzer sein kompatibles mobiles Endgerät (z.B. Smartphone) mit seinem eBike bzw. darin verbaute Bestandteile, die von Brose hergestellt wurden ("Brose eBike Produkte"), zu verbinden.

Die Nutzung der eBike App durch den Nutzer ist von der vorherigen Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen abhängig. Ist der Nutzer mit den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so ist die Nutzung der eBike App nicht möglich.

1. Leistung

1.1. Die eBike App ist eine Software-Applikation zum Herunterladen auf ein kompatibles mobiles Endgerät, die es dem Nutzer ermöglicht, eine Verbindung zwischen seinem mobilen Endgerät und den Brose Produkten in seinem eBike herzustellen, technische Daten dieser Brose Produkte einzusehen und zu verwalten, sowie - über den Zugriff auf Karten-Dienste von Dritten - Fahrten zu erfassen und zu planen.

1.2. Die eBike App stellt insbesondere folgende Funktionalitäten bereit:

1.3. Brose übernimmt keine Garantie für die uneingeschränkte Verfügbarkeit der eBike App. Bestimmte Funktionen können bei Nutzung im Ausland nicht verfügbar sein.

1.4. Für die Nutzung der eBike App ist die Registrierung eines Nutzer-Accounts ("Account") erforderlich. Die Registrierung des Accounts ist kostenfrei.

1.5. Brose übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung dafür, dass die unentgeltlich bereitgestellte Navigationsfunktion jederzeit zur Verfügung steht. Diese Funktion wird von einen Drittanbieter bereitgestellt und kann von diesem kurzfristig ausgesetzt oder geändert werden, worauf Brose keinen Einfluss hat. Brose wird in diesem Fall den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Funktion informieren. Vom Nutzer heruntergeladenen Materialien können eventuell von einer Sperrung des Dienstes betroffen sein und nicht mehr zur Verfügung stehen.

2. Nutzungsrechte

Brose gewährt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für folgende Zwecke:

- Benutzung der eBike App für den persönlichen Gebrauch;
- Installation der eBike App auf den eigenen mobilen Endgeräten;
- Kopieren der Software zur Erstellung eines Back-Ups.

3. Account und Account-Sperrung

3.1. Die eBike App richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und demnach an natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden können.

3.2. Die Registrierung eines Accounts ist ausschließlich voll geschäftsfähigen Personen im Sinne der anwendbaren gesetzlichen Regelungen gestattet. Der Nutzer muss mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3.3. Die Registrierung erfolgt über die eBike App. Über den ("eBike hinzufügen und registrieren")-Button gelangt der Nutzer zum Formular für die Registrierung. Für die Registrierung ist eine funktionierende E-Mail-Adresse erforderlich.

3.4. Der Nutzer ist verpflichtet bei der Registrierung des Accounts vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen, soweit erforderlich.

3.5. Nach Eingabe der Daten durch den Nutzer wird mit Anklicken des ("Jetzt registrieren")-Buttons der Nutzer-Account erstellt.

3.6. Es darf nur jeweils ein Account pro Nutzer registriert werden. Der Account ist nicht übertragbar. Brose überprüft nicht die Identität des Nutzers und übernimmt insoweit keine Garantien für die Richtigkeit der vom Nutzer gemachten Angaben.

3.7. Mitteilungen betreffend des Accounts und weiterer hiermit verbundener Rechtsbeziehungen dürfen über die im Account hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen. Mitteilungen an Brose können an die folgende Adresse gerichtet werden: [service.ebike@brose.com].

3.8. Brose ist berechtigt den Account dauerhaft zu sperren, wenn (i) der Nutzer die eBike App in nicht autorisierter, rechtswidriger oder strafbarer Weise nutzt oder ein begründeter Verdacht besteht, dass eine solche Handlung kurz bevor steht, oder (ii) Brose das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund kündigen kann (siehe Ziffer 5.5.).

3.9. Der Nutzer wird über die Sperrung des Accounts per E-Mail informiert.

4. Pflichten des Nutzers

4.1. Die Nutzung der eBike App ist nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gestattet.

4.2. Der Nutzer hat selbst sicherzustellen, dass sein(e) mobiles/n Endgerät(e) die technischen Anforderungen für die Nutzung der eBike App erfüllt. Hierzu gehört das Gerät selbst, das Betriebssystem, die Internetverbindung sowie die Bluetooth-Verbindung.

4.3. Die eBike App kann nur mit kompatiblen Brose Produkten verwendet werden. Der Nutzer sollte vor Registrierung des Accounts überprüfen, ob sein eBike mit Brose Produkten die technischen Anforderungen erfüllt und mit der eBike App kompatibel ist. Der Nutzer kann vor Registrierung des Accounts in der eBike App über den ("Onboarding")-Vorgang prüfen, ob die eBike App mit seinem eBike genutzt werden kann.

4.4. Der Nutzer ist verpflichtet seine Zugangsdaten zum Account sicher zu verwahren und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.

4.5. Der Nutzer hat jede missbräuchliche und rechtswidrige Nutzung der eBike App zu unterlassen. Der Nutzer unterlässt es deshalb insbesondere,

- Handlungen vorzunehmen, die vorhersehbar zu einer Beeinträchtigung der Server- und der EDV-Struktur für die Bereitstellung der eBike App oder Drittdiensten nach 2.1. führen oder führen können, wie z.B. jede Art von Hacking-Angriffen, das Einschleusen von Schadcode oder das Umgehen oder Außerkraftsetzen von Sicherheitsmechanismen;

- Karteninhalte von Drittdiensten nach 1.2 für die Offline-Nutzung länger als 30 Tage auf seinem Endgerät zwischenzuspeichern;

- den Quellcode der eBike App oder verbundener Drittdienste nach 1.2. zu verändern, zu dekompilieren, zu reverse engineeren oder davon abgeleitete Werke zu erstellen; oder

- Produktkennzeichnungen und Hinweise auf Eigentum oder andere Rechte zu verdecken, zu verändern oder zu löschen; oder

- die eBike App in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen anwendbares Recht oder gegen Rechte Dritter verstößt.

4.6. Wir weisen darauf hin, dass der Nutzer selbst dafür verantwortlich ist, alle im öffentlichen Straßenverkehr für ihn einschlägigen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und des Straßenverkehrsgesetzes sowie etwaiger weiterer gesetzlicher Regelungen, die ihn als Teilnehmer des Straßenverkehrs betreffen, einzuhalten.

4.7. Die gewerbliche Nutzung der eBike App im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ist untersagt. Für eine gewerbliche Nutzung bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von Brose.

5. Laufzeit, Änderung und Kündigung des Nutzungsverhältnisses

5.1. Das Nutzungsverhältnis ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann gemäß der in dieser Ziffer 5. festgelegten Bedingungen beendet werden.

5.2. Brose behält es sich vor diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und abzuändern. Über die genauen Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten per E-Mail an die im Nutzer-Account hinterlegte E-Mail-Adresse benachrichtigt. Der Nutzer kann den Änderungen der Nutzungsbedingungen widersprechen. Die Benachrichtigung über die Änderungen wird weitergehende Informationen zum Widerspruchsrecht und dessen Ausübung enthalten. Der Widerspruch hat in Textform zu erfolgen.

- Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier [4] Wochen nach Erhalt der Benachrichtigung, so gelten die Änderungen als angenommen.

- Widerspricht der Nutzer, haben beide Parteien das Recht, das Nutzungsverhältnis durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

5.3. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit durch ordentliche Kündigung beenden, indem er eine E-Mail an folgende E-Mail-Adresse schickt: service.ebike@brose.com

5.4. Nach Kündigung des Nutzungsverhältnisses stehen dem Nutzer die Funktionen der eBike App nicht mehr länger zur Verfügung.

5.5. Das Nutzungsverhältnis kann zudem von Brose sowie dem Nutzer aus wichtigen Grund außerordentlich gekündigt werden. Ein solcher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn (i) der Nutzer seine in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Pflichten in besonderem Maße verletzt, oder (ii) Brose als Betreiber der eBike App entscheidet, diese nicht weiter zu betreiben und anzubieten.

6. Rechte an den Inhalten

6.1. Brose ist Inhaber der Rechte an der eBike App. Eine Übertragung von Rechten auf den Nutzer erfolgt ausschließlich in dem in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Rahmen.

6.2. Die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte an den Inhalten der eBike App verbleiben bei Brose oder den entsprechenden Dritt-Anbietern, die sie bereitstellen. Dies umfasst insbesondere auch Urheber-, Marken- und Patentrechte von Brose.

7. Datenschutz

Die nach Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung erforderlichen Informationen finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung, einsehbar unter folgendem Link

8. Dienste Dritter

8.1. Funktionen, die es dem Nutzer ermöglichen, seinen bereits vorhandenen Dritt-Anbieter-Account (z.B. Facebook) mit seinem Brose Account zu verknüpfen und Inhalte aus der eBike App in den Dritt-Anbieter-Account zu übertragen (z.B. die gefahrenen Strecken) unterliegen möglicherweise zusätzlich den Nutzungsbedingungen dieser Drittanbieter.

8.2. Die Verfügbarkeit von Drittanbieter-Diensten wird von Brose nicht gewährleistet.

8.3. Brose ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der von Drittanbietern bereitgestellten und übermittelten Informationen. Brose setzt im Rahmen der eBike App folgende Drittanbieter-Dienste ein, deren Einsatz durch die Nutzungsbedingungen dieser Drittanbieter geregelt ist, auf die nachfolgend ebenfalls verwiesen wird: https://www.brose-ebike.com/de-de/datenschutzerklaerung/datenschutzerklaerung-2badvice.html

9. Open Source Software

9.1. Die Brose eBike App enthält so genannte Open-Source-Softwarebestandteile, die jeweils eigenen Nutzungsbedingungen unterliegen, welche zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen Anwendung finden. Eine Liste der Open-Source-Lizenzbedingungen finden Sie hier: https://www.brose-ebike.com/de-de/datenschutzerklaerung/datenschutzerklaerung-2badvice.html

9.2. Im Falle eines Widerspruchs zu diesen Nutzungsbedingungen gehen die jeweiligen Nutzungsbedingungen für die Open-Source-Softwarebestandteile für die entsprechenden Bestandteile der eBike App vor.

9.3. Der Nutzer erklärt sich bereit, die jeweiligen Nutzungsbedingungen für die Open-Source-Softwarebestandteile einzuhalten. Brose übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der in der eBikes-App enthaltenen Open-Source-Bestandteile.

10. Haftungsbeschränkung

10.1. Die vertragliche und die gesetzliche Haftung von Brose für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:

- Brose haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden;
- Brose haftet nicht wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen.

10.2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Schäden an Körper, Leib und Leben. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit Brose eine Garantie übernommen hat.

10.3. Ziffern 10.1. und 10.2. gelten entsprechend für die Haftung von Brose für vergebliche Aufwendungen.

10.4. Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und ‑minderung zu treffen.

11. Updates

Brose behält sich vor, dem Nutzer von Zeit zu Zeit kostenlose Updates der eBike App zur Verfügung zu stellen, um etwaige Fehler oder Sicherheitslücken beheben und zusätzliche oder verbesserte Funktionen bereitstellen zu können. Der Nutzer wird hierüber bei Öffnen der eBike App informiert und unmittelbar an den App-Store weitergeleitet. Eine weitere Nutzung der eBike App ist nur nach Installation des Updates möglich. Dem Nutzer steht es frei, das Update nicht zu installieren und das Nutzungsverhältnis damit zu beenden.

12. Sonstiges

12.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

12.2. Die Geltung der Nutzungsbedingungen ist unabhängig von dem Bestehen oder Weiterbestehen etwaig anderer vertraglicher Beziehungen zwischen dem Nutzer und Brose. Im Falle von Widersprüchen gehen diese Nutzungsbedingungen in ihrem Anwendungsbereich den Regelungen in etwaigen anderen vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und Brose vor, soweit sich aus den anderen vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und Brose nicht ausdrücklich etwas Anderes ergibt.

12.3. Auf diese Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Regeln des Internationalen Privatrechts sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) werden ausgeschlossen. Einem Nutzer, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, steht zudem der Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates zu, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Diese Klausel schränkt die Anwendung solcher zwingenden Bestimmungen nicht ein.

12.4. Brose ist nicht bereit und/oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

12.5. Brose übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte auf Webseiten Dritter, soweit die eBike App Links zu solchen Seiten enthält.